AGB

Allgemeine Verkaufsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die Firma „BELLA DONNA“ Mieder und Dessous GmbH (nachfolgend BELLA DONNA) betreibt unter den Domainnamen bella-donna-dessous.com und bd-dessous.de Handelsplattformen im Internet. Für über diese Plattformen angebahnte Geschäftsbeziehung zwischen BELLA DONNA und dem Kunden, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt BELLA DONNA nicht an, es sei denn, BELLA DONNA hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Präsentation der Waren und die Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung stellt noch kein verbindliches Angebot seitens BELLA DONNA dar. Erst die Bestellung stellt ein Angebot des Kunden an BELLA DONNA zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Aufgabe einer Bestellung wird an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail gesendet, mit der BELLA DONNA den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Ein Kaufvertrag mit BELLA DONNA kommt erst dann zustande, wenn diese das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
§ 3 Preise und Versandkosten
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der bestellten Ware(n) abhängig sind. Nähere Einzelheiten zu den Versandkosten sind hier zu finden: Versandkosten 
Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, die im Falle einer 
Rückgabe der Ware durch Ausübung des Widerrufsrechts entstehen, trägt BELLA DONNA, sofern der Kunde die Gegenleistung erbracht hat und der Wert der zurückgesandten Ware einen Betrag von 40,00 EUR übersteigt oder die Ware nicht der bestellten entspricht.  Bei Ausübung des Widerrufsrechts werden auch die Versandkosten zurückerstattet.
§ 4 Zahlung
Die Bezahlung erfolgt mittels Vorkasse. 
§ 5 Zahlungsverzug
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist BELLA DONNA berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls BELLA DONNA ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist BELLA DONNA berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von BELLA DONNA unbestritten sind.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. 
(2) Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von BELLA DONNA ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von BELLA DONNA unverzüglich erstattet.
(3) BELLA DONNA kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Bestellers an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von BELLA DONNA unverzüglich erstattet.
§ 9 Günstige Versandart bei Rücksendung
(1) Der Kunde wird gebeten, bei der Rücksendung der Ware und des Zubehörs nach Möglichkeit die Originalverpackung zu verwenden, auch wenn diese durch eine Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte. Der Besteller ist dazu nicht verpflichtet, kann jedoch durch die Rücksendung in der Originalverpackung verhindern, dass von ihm unter Umständen Wertersatz wegen der fehlenden Originalverpackung verlangt werden kann.
(2) Der Kunde wird die einfachste und kostengünstigste Versandmöglichkeit für die Rücksendung wählen. Andernfalls ist er verpflichtet, die gegenüber einer günstigen Versandart erhöhten Kosten selber zu tragen und gegebenenfalls BELLA DONNA zu erstatten.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von BELLA DONNA. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.
§ 11 Mängelrechte
(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
(2) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so wird der Kunde gebeten solche Fehler sofort gegenüber BELLA DONNA oder dem Mitarbeiter des Post/Paketdienstes, der die Artikel anliefert, zu rekalmieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings auf die gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
(3) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. BELLA DONNA haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet BELLA DONNA nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von BELLA DONNA ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(4) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
(5) Sofern BELLA DONNA fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(6) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an BELLA DONNA auf Kosten von BELLA DONNA zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. BELLA DONNA behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre, gerechnet ab Lieferung.
§ 12 Anwendbares Recht
Der zwischen dem Besteller und BELLA DONNA abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. 
§ 13 Gerichtsstand
Sofern der Besteller keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegen oder seinen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Hamburg.



Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-Info V sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB – Info V. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

BELLA DONNA Mieder und Dessous
Mühlenkamp 50
22303 Hamburg

oder per E-Mail an info@bd-dessous.de. 

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.